Prüfung von Bauvorhaben gemäß Artikel 37 des Moselvertrags - Praktische Hinweise

  • Bauvorhaben und Arbeiten, die von den Vertragsstaaten selbst ausgeführt werden oder die die Vertragsstaaten ausführen lassen:

⇒ Diesbezügliche Planungen müssen der Moselkommission zwecks Prüfung vorgelegt werden.

  • Bauvorhaben und Arbeiten, die ein Vertragsstaat nicht selbst ausführt oder ausführen lässt:

⇒ Diesbezügliche Planungen müssen der Moselkommission im Allgemeinen nicht vorgelegt werden.

 

⇒ Jeder Vertragsstaat kann diese Planungen aber der Moselkommission zur Stellungnahme vorlegen.

 

⇒ Generell informieren die Vertragsstaaten die Moselkommission durch ihren Technischen Ausschuss mündlich über alle von den zuständigen nationalen Verwaltungen genehmigten Bauvorhaben und Arbeiten, die ein Vertragsstaat nicht selbst ausführt oder ausführen lässt.

 

⇒ Haben die Planungen zu Bauvorhaben und Arbeiten, die ein Vertragsstaat nicht selbst ausführt oder ausführen lässt, direkte Auswirkungen auf die Fahrrinne und ihre Abmessungen, so muss der Vertragsstaat sie der Moselkommission zur Stellungnahme vorlegen.

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Aktuelles

26.02.2020

Neue Ausgabe des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk – Regionaler Teil online

Ab sofort können Sie die Ausgabe 2020 des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk – Regionaler Teil in der Rubrik „Downloads“ => „Regelwerke“ => „Andere Regelwerke“ einsehen [...weiterlesen]
28.01.2020

Elektronisches Melden auf der Mosel ab 01.07.2020

Die Moselkommission hat einen Flyer zu den neuen ab 01.07.2020 gültigen Bestimmungen zum Melden veröffentlicht. Der Flyer kann hier in [...weiterlesen]
06.01.2020

Neue MoselSchPV ab dem 01.01.2020

Ab dem 1. Januar 2020 gilt eine aktualisierte Fassung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV). Infolge von Änderungen am Europäischen Übereinkommen über die intern [...weiterlesen]
17.12.2019

Pressemeldung zur Plenarsitzung im November 2019

Die Moselkommission hat am 28. November 2019 in Nancy getagt. Die dazugehörige Pressemeldung finden Sie hier[...weiterlesen]