Bußgeldkatalog

Die "Empfehlungen für einheitliche Bußgelder bei Zuwiderhandlungen gegen die schifffahrtspolizeilichen Vorschriften auf dem Rhein und auf der Mosel" beinhalten Empfehlungen zu zu verhängenden Bußgeldern bei Zuwiderhandlungen gegen die Polizeiverordnungen auf dem Rhein und der Mosel.

Die aktuelle Fassung des Bußgeldkatalogs finden Sie hier.

Handbuch Binnenschifffahrtsfunk

Das Handbuch Binnenschifffahrtsfunk wird auf der Grundlage der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk, die zurzeit von 17 Vertragsverwaltungen - darunter auch Deutschland, Frankreich und Luxemburg - unterzeichnet worden ist, gemeinsam von den Sekretariaten der Donaukommission, Moselkommission und Zentralkommission für die Rheinschifffahrt herausgegeben.

Das Handbuch besteht aus einem

- Allgemeinen Teil (Ausgabe 2017)

- Regionalen Teil (Ausgabe 2021)

Weitere Informationen zur Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk (die Grundlage des Handbuchs für die Mosel) finden Sie auf der Internetseite von RAINWAT.

Transport von gefährlichen Gütern

Den Transport von gefährlichen Gütern regelt das Europäische Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN), das von der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN ECE) veröffentlicht wird.

Alle weiteren Infos dazu finden Sie auf der Internetseite der UN ECE.

Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) hat eine deutsche Fassung des ADN veröffentlicht.

Die Moselkommission hat per Beschluss festgelegt, dass das ADN auch auf der Mosel angewendet wird. Den Text dazu finden Sie hier.

Straßburger Abfallübereinkommen (CDNI)

Auch in der Binnenschifffahrt fallen regelmäßig Abfälle an. Deutschland, Frankreich und Luxemburg haben neben 3 weiteren Staaten (Belgien, Schweiz und die Niederlande) das Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) vom 9. September 1996 unterzeichnet. Dieses ist am 1. November 2009 in Kraft getreten. Es gilt somit nicht nur auf dem gesamten Rhein, allen belgischen, deutschen und niederländischen Binnenwasserstraßen, sondern auch auf dem internationalen Teil der Mosel in Frankreich und Luxemburg:

 ‒      Deutsche Fassung

Auf der Internetseite des CDNI finden Sie weitere Informationen, u.a. zu den einzelnen Abfallarten und zur Bezahlung mittels ECO-Konto bzw. ECO-Karte sowie Merkblätter und Annahmestellen.

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Aktuelles

05.08.2021

Ihre Meinung ist gefragt!

Die Europäische Kommission plant, die RIS-Richtlinie zu überarbeiten.

Sie haben bis zum 14. September 2021 die Möglichkeit, zu diesem Projekt Stellung zu nehmen.

[...weiterlesen]

23.07.2021

Online-Umfrage „Fitness Check on the access and the functioning of the inland waterway transport (IWT) market in Europe“

Im Auftrag der Generaldirektion Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission (GD MOVE) führt ein Konsortium unter der Federführung von Ecorys derzeit eine Studie durch, die [...weiterlesen]

30.06.2021

Neue Fassung der MoselSchPV ab 01.07.2021

Ab dem 1. Juli 2021 wird eine überarbeitete Fassung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV) gelten.

Die Änderungen betreffen formale Aspekte, wie zum Beispie [...weiterlesen]

27.05.2021

Plenarsitzung der Moselkommission am 19.05.21

Die Moselkommission hat am 19. Mai 2021 getagt.

Die dazugehörige Pressemeldung finden Sie hier.

[...weiterlesen]