Prüfung von Bauvorhaben gemäß Artikel 37 des Moselvertrags - Praktische Hinweise

  • Bauvorhaben und Arbeiten, die von den Vertragsstaaten selbst ausgeführt werden oder die die Vertragsstaaten ausführen lassen:

⇒ Diesbezügliche Planungen müssen der Moselkommission zwecks Prüfung vorgelegt werden.

  • Bauvorhaben und Arbeiten, die ein Vertragsstaat nicht selbst ausführt oder ausführen lässt:

⇒ Diesbezügliche Planungen müssen der Moselkommission im Allgemeinen nicht vorgelegt werden.

 

⇒ Jeder Vertragsstaat kann diese Planungen aber der Moselkommission zur Stellungnahme vorlegen.

 

⇒ Generell informieren die Vertragsstaaten die Moselkommission durch ihren Technischen Ausschuss mündlich über alle von den zuständigen nationalen Verwaltungen genehmigten Bauvorhaben und Arbeiten, die ein Vertragsstaat nicht selbst ausführt oder ausführen lässt.

 

⇒ Haben die Planungen zu Bauvorhaben und Arbeiten, die ein Vertragsstaat nicht selbst ausführt oder ausführen lässt, direkte Auswirkungen auf die Fahrrinne und ihre Abmessungen, so muss der Vertragsstaat sie der Moselkommission zur Stellungnahme vorlegen.

Aktuelles

10.12.2024

60 Jahre Großschifffahrt auf der Mosel

Die Moselkommission hat im November und Dezember 2024 "60 Jahre Großschifffahrt auf der Mosel" gefeiert.

Am 27. November 2024 wurde bei einer Feier eine Gedenktafel in [...weiterlesen]

09.12.2024

UPDATE: Havarie an der Schleuse Müden - Anmeldung Schleusung

Auf der Webseite des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts Mosel-Saar-Lahn (WSA MSL) finden Sie aktuelle Meldungen über die vom WSA ergriffenen Maßnahmen, um die Binnenschiffer na [...weiterlesen]

05.12.2024

Plenarsitzung am 28.11.2024 - Pressemeldung

Die Moselkommission hat am 28. November 2024 in Trier getagt. Die Pressemeldung zur Plenarsitzung finden Sie hier.

[...weiterlesen]
15.10.2024

Neue Jurytermine des französischen Beihilfeplanes zur Modernisierung und Innovation 2023-2027 (PAMI)

Die Güterschifffahrt wird über die neuen Termine der Sitzungen der Auswahljurys für förderungswürdige Projekte im Rahmen des französischen Beihilfeplans PAMI (plan d'aides à la [...weiterlesen]